[pauli8]

Kiyaks Deutschstunde / SPD:
Weg wäre weg. So einfach ist das
Eine Kolumne von Mely Kiyak

Viele raten der SPD, sie solle die Koalition verlassen und sich endlich erneuern. Aber seit wann ist die Opposition eigentlich ein Luftkurort für gestresste Parteien?
24. Oktober 2018, 11:00 Uhr

Es gibt zwei Jobs in Deutschland, für die sich jeder Bundesbürger ausreichend qualifiziert sieht. Qualifiziert, papperlapapp: überqualifiziert!

Der erste dieser beiden Jobs ist, ganz klar, Bundestrainer. Zwar sind zwei Drittel aller Männer und die Hälfte aller Frauen übergewichtig, ein Viertel davon sogar adipös, aber von Sport, ja, von Sport, versteht jeder was. Und wenn Deutschland nicht wahlweise am Spielfeldrand steht und einwechselt, sitzen sie alle im Parteivorstand der SPD und wissen, was zu tun ist. Da werden gewissermaßen von der Seitenlinie aus Programmatiken entworfen, an Strategien getüftelt, und auch anderweitig weiß einfach jeder komplett Bescheid, weil es sind ja auch alles Parteistrategen.
Die SPD müsse, so die allgemeine Analyse, raus aus der Koalition, damit sie sich in der Opposition stärken könne. Das würde ihr langfristig ihr Überleben sichern.

Soso.
Als Gründe für den Ausstieg aus der Koalition werden Begriffe wie Glaubwürdigkeit, Erneuerung oder Verjüngung genannt. Manchmal heißt es auch, die SPD könne sich unter dem Koalitionspartner CDU/CSU nicht durchsetzen und würde deshalb in der Wählergunst permanent den Kürzeren ziehen.

Sogar in Gesprächen mit Sozialdemokraten in Spitzenpositionen kann es passieren, dass man am Arm gezupft wird, und es vertraut einem ein Sozi in jämmerlichem Tonfall an, dass man "unter Merkel" zerquetscht werde. Das tut einem natürlich immer nur so lange leid, wie man seinen Verstand ausschaltet. Schaltet man ihn wieder ein, denkt man, ganz schön tragisch, dass sie es in zwanzig Jahren Regierungsverantwortung nicht schafften, sich selbst zu verwirklichen.

Aber abgesehen davon, ob die SPD zu Recht oder zu Unrecht im Parteienspektrum so gut wie marginalisiert ist, hat man doch eines über Politik gelernt. Es gibt keine allgemeingültigen Regeln, allenfalls Erfahrungen.

Gewinnt man an Profil, wenn man geht?
Beispiel: Wenn man sich eine aufrechte und engagierte Partei vorstellt, denkt man da wirklich als Erstes an die FDP? Nach der Maaßen-Affäre war es aber ausgerechnet Wolfgang Kubicki, der sich als Fachmann für Glaubwürdigkeit ins Spiel brachte und der SPD riet, die Koalition zu verlassen.
Anderes Beispiel. Wenn soziale Gerechtigkeit tatsächlich das dringendste Anliegen der Bürger wäre, säßen in einem der strukturschwächsten und ärmsten Bundesländer Deutschlands wirklich die Liberalen auf der Regierungsbank im Düsseldorfer Landtag?

Würden Logik und das Bedürfnis nach Demokratie, Sicherheit und Stabilität in Deutschland das vorherrschende Motiv bei der Parteiwahl sein, hätte die AfD in einem Deutschland nach 1945 nie auch nur den Hauch einer Chance gehabt.

Die Politik hat, Floskel hin oder her, ihre eigenen Gesetze.
Nun soll also die SPD in die Opposition, damit sie sich dort wieder stärken könne. Seit wann ist die Opposition eigentlich ein Luftkurort für gestresste Parteien? Wenn eine Partei aus sich heraus nicht agil, vital und feinsensorisch ist, wieso soll sie es in der Opposition sein? Das Seltsame ist, dass sogar Beobachter, die der SPD wohlgesonnen sind, ihr raten, die Koalition zu verlassen.

Gewinnt man an Profil, wenn man geht? Und, wenn dem so wäre, würde so ein Erfolg bis zur nächsten Wahl überdauern? Abgesehen davon, stimmt die Analyse, dass die Partei kein Profil hat? Sie hat doch eins. Und das überzeugt die Wähler nun einmal nicht.
Abgesehen davon stelle man sich nur eine Sekunde lang vor, wie die SPD von der Oppositionsbank aus, bei Fragen zur Wohnungs-, Gesundheits-, Renten- oder Bildungspolitik schlaue Zwischenrufe wagt. Da schleudern ihnen doch gleich fünf Parteien hinterher, dass man nun wirklich genug Gelegenheit hatte, es besser zu machen. Diese Form der Oppositionsarbeit kann sich in Deutschland nur die FDP genehmigen, weil deren Wählerschaft Politik im Wesentlichen nach Klamotten und Frisur bewertet.

Immer dieser Wankelmut
Wenn es stimmt, dass die Zeit der SPD abgelaufen ist und sie sich, um im Bild zu bleiben, im Sterben befindet, dann ist ihre einzige Möglichkeit, prominent wahrgenommen zu werden, diese Regierungsbeteiligung. Das erhält sie gewissermaßen am Leben. Man schaltet Sterbenden doch auch nicht die Maschinen ab, in der Hoffnung, dass sie sich dann aufrappeln werden.

Glaubwürdigkeit erarbeitet man sich möglicherweise gar nicht auf dem Abstellgleis, sondern einzig durch Kommunikation und Haltung. Und zwar unabhängig davon, ob man mitregiert oder nicht. Man wird dann als glaubwürdig wahrgenommen, wenn man zum richtigen Zeitpunkt das Richtige sagt. Wenn man ein Risiko in Kauf nimmt. Wenn man den richtigen Ton findet. Und da muss man sehr lange überlegen, wann das bei der SPD das letzte Mal so gewesen sein könnte.

Immer fallen einem zuerst die Wankelmütigkeiten ein. Die großen Töne. Die Ankündigungen, beispielsweise nicht mitregieren zu wollen, und es doch zu tun. Das Versprechen, für die Armen und Schwachen da zu sein, aber wann hat man denn das letzte Mal ein großes Plädoyer für die Flüchtlinge gehört?

Oder ein bedingungsloses Durchpeitschen eines Wahlrechts für ehemalige Gastarbeiter aus dem EU-Ausland? Irgendetwas Großes, etwas, das bewegt und wichtig ist, eine Stimme, die kurzfristig gegen die allgemeine Stimmungslage laut wird? Da ist oft Schweigen, wenn Kämpfen angebracht gewesen wäre. Und da rät man ihnen allen Ernstes, künftig aus dem Abseits glaubwürdiger kämpfen zu können nebst personeller und programmatischer Erfrischung?
Geld für Wahlkämpfe ist auch schon keines mehr da. Weg wäre weg. So einfach ist das.

Aber um all das geht es hier jetzt nicht. Es geht nicht darum, ihr Tipps zu geben. Wenn eine Partei so weit ist, dass sie auf Beistand von Hansundfranz angewiesen ist, dann kann sie ihre Maschinen wirklich selbst abschalten. Es geht um die anderen. Die Bescheidwisser. Die glauben, Nichtregieren sichere das Überleben besser als Konsens. Das sind ins Blaue hinein gegebene Ratschläge. Nur weil sie unisono geäußert werden, heißt es trotzdem nicht, dass sie seriös und fundiert sind.

Die "Verlasst die Koalition"-Zurufe sind ähnlich sinnstiftend wie die "Nachts ist es kälter als draußen"- und "Bergauf ist es näher als zu Fuß"-Sprüche.

Quelle:

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[Nana12]

Toll, diese subtile Wählerbeschimpfung. Wir haben es ja begriffen: Die Hilfstruppen von der SPD sind dazu da verheizt zu werden, damit alles so lange weiter gehen kann wie bisher und niemand die Komfortzone verlassen muss. Sie ist ja nicht die Erste die Durchhalteparolen zum besten gibt. Ein Ausscheren könnte Neuwahlen bedeuten, und die Luft wird dünner. Das muss natürlich verhindert werden.

Säße mir die Frau gegenüber hätte ich sie mit einer einfachen Frage in ihrem Erguss abgewürgt: Wenn die SPD ja ein Profil hat, welches die Wähler angeblich nicht mögen, nennen Sie mir doch einfach mal fünf Punkte dieses Profils. Man wird schnell merken, dass selbst der "Profi" keine Ahnung hat wofür die SPD eigentlich steht. Der Wähler sowieso nicht, und deswegen ist es auch völlig egal was die Frau da von sich gibt. "Kommunikation und Haltung"? Na das klingt ja völlig neu. Das habe ich schon 2005 gelesen, und seitdem immer wieder.Die Partei ging immer nach einer einfachen Formel vor: Medienmeinung = Wählermeinung. Und wenn in der Zeitung steht, die Schröderschen Reformen wären gut, dann muss die Partei in den Umfragen gewinnen. Bis heute wurde im Willy Brandt Haus nicht begriffen: Man hat versucht eine falsche Politik ihrer Wählerschaft zu verkaufen, die wohl mit am stärksten davon betroffen war. Und genauso wie diese Wählerschaft verloren hat, hat auch die Partei verloren.

Aber sei es drum. Die SPD hat mit der Neuauflage der kleinen Koalition ihren Point of no return erreicht. Es ist schlicht niemand mehr da, der in den Ortsverbänden neue Wähler/Mitglieder ansprechen, geschweige denn die Programmatik erneuern und beleben könnte. Die Spitze hätte 2017 geschlossen abtreten müssen, um Glaubwürdigkeit zu vermitteln. Und das hätte nur der Anfang sein müssen. Aber der Vorstand war vor allem mit Postengeschacher beschäftigt. Noch ist das Pferd nicht ganz zu Tode geritten, und für Pensionen und Weiterverwendung reicht es sicher noch. Deswegen ist es bzgl Zukunft der Partei auch egal ob Koalition oder nicht. Es gibt keine Erneuerung bzw jede eventuelle Maßnahme wird zu spät kommen und damit wird dieser Partei untergehen. Sie steht mittlerweile bei 14-15%.

[Caplan]

Wie oft kuendigte wer an geschlossen zurueckzutreten und tat es am Ende nicht.
Schon damit beginnt der Akt der Unglaubwuerdigkeit.Heute so und morgen dann doch lieber so.
Die Sinnbildhaftigkeit der -Arbeiterpartei- im Stil von anno putt braucht kein Mensch mehr. Zu Mal in typ. Arbeiterregionen gerade wer im Stich gelassen wurde, wo die SPD sogar das Zepter im Bundesland schwang?
Ob Neuwahlen oder Minderheitsregierung, die auch zur Debatte stand, es mangelt einfach an Profil , zeitgemaessen Themen und vor allem, nachvollziehbaren und finanzierbaren LOESUNGEN und glaubwuerdiger Personalie.Stattdessen ringt man biedernd um jede Mitregierung.

[parlheinz]

Nun soll also die SPD in die Opposition, damit sie sich dort wieder stärken könne. Seit wann ist die Opposition eigentlich ein Luftkurort für gestresste Parteien? Wenn eine Partei aus sich heraus nicht agil, vital und feinsensorisch ist, wieso soll sie es in der Opposition sein? Das Seltsame ist, dass sogar Beobachter, die der SPD wohlgesonnen sind, ihr raten, die Koalition zu verlassen.

Das liest sich, als ob es nur um die SPD und ihre Wiedergenesung ginge, ob das in der Regierungsverantwortung (weiter so) besser funktioniert, oder in der Opposition? Da muss sich die SPD-Führung nicht mehr den Kopf zerbrechen, die Wähler werden ihnen das ansagen und so ist es dann.