myGully.com Boerse.SH - BOERSE.AM - BOERSE.IO - BOERSE.IM Boerse.BZ .TO Nachfolger
Zurück   myGully.com > Talk > Politik, Umwelt & Gesellschaft
Seite neu laden

Andreas Kalbitz - Der Rechtsaußen-Flügel erodiert

Antwort
Themen-Optionen Ansicht
Ungelesen 22.08.20, 22:45   #1
pauli8
Silent Running
 
Registriert seit: Feb 2010
Beiträge: 7.246
Bedankt: 22.236
pauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punktepauli8 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 973407731 Respekt Punkte
Standard Andreas Kalbitz - Der Rechtsaußen-Flügel erodiert

Zitat:
Andreas Kalbitz

Der Rechtsaußen-Flügel erodiert

Andreas Kalbitz entmachtet, andere Partei-Radikale ausgeschlossen – das Machtgefüge in der AfD wankt. Schon geraten weitere Funktionäre unter Druck.

Eine Analyse von Tilman Steffen


21. August 2020, 17:12 Uhr



Fraktionschef und AfD-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland, Kurzzeitbesucher vor Beginn der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin über die Aufhebung der Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand © Maja Hitij/Getty Images

Plötzlich ist auch Alexander Gauland da: Der 79-Jährige trägt Mundschutz, als er sich im Landgericht Berlin schweigend durch die wartenden Besucher und Presseleute drängt. Justizmitarbeiter in Uniform führen ihn in den Saal 0208, in dem gleich über den Rauswurf seines politischen Zöglings Andreas Kalbitz aus der AfD entschieden werden soll. Kalbitz, der bis vor Kurzem noch AfD-Landes- und Fraktionschef in Brandenburg war und Bundesvorstandsmitglied. Doch noch vor Verhandlungsbeginn geht Gauland wieder, um nicht zurückzukehren.

Die bizarre Kurzvisite des AfD-Ehrenvorsitzenden steht symptomatisch für den Zustand des nationalistisch-völkischen Flügels der Partei – er ist derzeit ohne Plan, das von Kalbitz maßgeblich mitgeführte Lager um Björn Höcke erodiert. Gauland wollte auf Bitten von Kalbitz’ Anwalt vor Gericht das Wort ergreifen, wie er auf Nachfrage erläutert. Das Gericht aber habe ihm bedeutet, dass dies nicht erforderlich sei. Gauland blieb nur der Rückzug.

Zitat:


TILMAN STEFFEN
Redakteur im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, ZEIT ONLINE
Denn für den Vorsitzenden Richter im Saal war die Sache von Anfang an klar: Dass der AfD-Bundesvorstand Kalbitz’ Mitgliedschaft in der Partei beendet hatte – wegen angeblich verschwiegener Vormitgliedschaften in der Neonazi-Gruppe HDJ und bei den Republikanern – sei "nicht evident rechtswidrig", sagte er schon zu Beginn der 40 Minuten kurzen Sitzung.

Mehrfach verwies er auf das Urteil des Bundesschiedsgerichts, dem obersten Parteigericht der AfD, das den Rauswurf Kalbitz’ ja detailreich begründet und bestätigt habe. Insofern sei es nicht notwendig, Kalbitz im Eilverfahren jetzt seine Mitgliedsrechte wieder zuzubilligen, hieß es dann auch im Urteil.

Ob Kalbitz' Ausschluss tatsächlich zu Recht erfolgte, soll nun ein Hauptsacheverfahren klären. Der Brandenburger Ex-AfD-Politiker will diese Frage auf jeden Fall von einem zivilen Gericht entscheiden lassen. In dem Verfahren wird es um juristische Details gehen, um Satzungsfragen und um die Frage, ob Kalbitz der Partei Schaden zufügte. Das kann sich Monate hinziehen.

Der Rauswurf Kalbitz' aus der AfD hat zu einem offenen Streit in der Partei über den Umgang mit ihren Rechtsaußen-Leuten geführt. Die Rechtspopulisten streiten bis in die Führung hinein.

AfD-Chef Jörg Meuthen, der den Parteiausschluss des Brandenburger Nationalisten angestoßen hatte, bezeichnete das Urteil am Freitag nun als einen "Schlussstrich". Aus Sicht seines Co-Vorsitzenden und Kalbitz-Parteifreundes Tino Chrupalla steht die AfD allerdings vor einer "langen juristischen Auseinandersetzung". Gauland sagt: "Es wird jetzt keine Ruhe geben in der Partei – im Gegenteil."

Andere Unterstützer von Kalbitz sind derzeit auffallend stumm. Der sonst stets im Schulterschluss mit Kalbitz befindliche Björn Höcke wirbt auf Facebook für eine Großdemonstration von Corona-Gegnern am übernächsten Wochenende in Berlin. Über Kalbitz verliert er seit Tagen kein Wort, ebenso ist Flügel-Vordenker Götz Kubitschek verstummt.

Lügner, Schläger, Parteikrebs

Endgültig war die Stimmung gekippt, als diese Woche zwei Ermittlungsverfahren gegen Kalbitz bekannt wurden: wegen des Verdachts der Falschaussage vor Gericht und fahrlässiger Körperverletzung. Letzteres weil der AfD-Landtagsabgeordnete einem Fraktionskollegen in Potsdam durch eine körperlich offenbar zu heftige Begrüßung einen Milzriss zufügte.

Die Kalbitz stets mehrheitlich zugewandte brandenburgische Landtagsfraktion drängte ihn daraufhin zum Rücktritt vom Fraktionsvorsitz. Immer mehr einstige Parteifreunde wenden sich ab. Bisher Wohlgesonnene beschimpfen Kalbitz als "Lügner und (…) Schläger" und "Parteikrebs".

Dabei war der immer schon radikale Politiker Kalbitz für die AfD lange Zeit gut genug, vor allem um die ostdeutschen Landesverbände zusammenzuhalten und dort hohe Wahlergebnisse zu sichern. Dafür hat die Partei ihn ausgehalten, jeder, der gegen Kalbitz rebelliert hätte, wäre bis vor Kurzem vor allem im Osten als Parteischädling gebrandmarkt worden. Der Milzriss hat das geändert.

Verändert das die Partei?

Doch nicht allein Kalbitz ist unter Druck, sondern das gesamte Rechtsaußen-Lager der Partei scheint zu erodieren. Immer mehr Partei-Ausschlussverfahren enden mit Rauswurf: Im Frühjahr flog der baden-württembergische Landtagsabgeordnete und Meuthen-Erzfeind Stefan Räpple raus, der Antisemit Wolfgang Gedeon musste gehen oder diese Woche der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann – der von Sachsen-Anhalt aus als Bindeglied zu außerparteilichen Rechtsextremisten fungierte.

Die Frage ist nun, ob das die AfD strukturell verändern könnte. Wird die durch die Extremisten des Rechtsaußen-Flügels durchsetzte Partei unter dem Druck einer drohenden Verfassungsschutzbeobachtung zu jener rechtskonservativen Partei werden, als die sie ihre Spitzenvertreter gern bezeichnen? Dazu müssten Meuthen und Chrupalla umsetzen, was sie vor Kurzem beteuerten: Dass die AfD keine Rechtsextremisten in ihren Reihen dulden wolle und keinen Rassismus. Wer sich in der Partei umhört, bekommt dazu schnell Namen genannt.

Höcke sprach von Verrat

Der des politischen Grenzgängers Höcke aus Thüringen etwa – es gibt AfD-Funktionäre, die von einem neuen Ausschlussverfahren sprechen. Meuthens Amtsvorgängerin, Ex-AfD-Chefin Frauke Petry hat bereits eines auf den Weg gebracht, das in der Parteispitze aber nicht weiter verfolgt wurde.

Als der Bundesvorstand vor wenigen Wochen Kalbitz mehrheitlich aus der AfD warf, hatte Höcke Meuthen des "Verrats" bezichtigt. Auch Gaulands Name fällt: Ist er doch derjenige, der Kalbitz in Brandenburg politisch groß machte, als seinen Nachfolger durchsetzte und der den völkischen Kalbitz-Freund Höcke bis heute als "in der Mitte der Partei" stehend verteidigt. Und Gauland war es, der einen offenen Streit mit den Richtern des obersten Parteigerichts der AfD, dem Bundesschiedsgericht, anzettelte, indem er ihnen vorwarf, in der Causa Kalbitz politisch geurteilt zu haben.

Gauland habe "unglücklich agiert", sagt Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf. "Ich fürchte, er hat sich selbst beschädigt."

So wie Kalbitz derzeit fällt, so wie der Rechtsaußen-Flügel erodiert, gerät auch Gauland immer stärker in die Defensive.
Quelle:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
pauli8 ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei pauli8 bedankt:
Avantasia (22.08.20), BLACKY74 (23.08.20), eitch100 (23.08.20), MunichEast (23.08.20)
Ungelesen 23.08.20, 09:28   #2
eitch100
Agnostiker
 
Benutzerbild von eitch100
 
Registriert seit: Dec 2009
Beiträge: 4.190
Bedankt: 4.408
eitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkteeitch100 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 1104671402 Respekt Punkte
Standard

Hmmmm, ich habe ja schon öfter mal in Posts geschrieben, dass sich AfD bestimmt/hoffentlich irgendwie irgendwann selber abschafft. Aber mittlerweile bekommt man ja "fast" schon Verlustängste. Man hat sich doch an die AfD als Feindbild so gewöhnt, dass sie einem echt ein klitzeklitze...klitzekleines bisschen fehlen würde. Zum Glück gibt es ja immer wieder potente Lückenfüller wie Attila H.
__________________
Der Klügere gibt nach... deshalb regieren die Dummen die Welt
eitch100 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Ungelesen 23.08.20, 09:44   #3
lichtll
Erfahrenes Mitglied
 
Registriert seit: Apr 2010
Beiträge: 627
Bedankt: 588
lichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punktelichtll leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 953126 Respekt Punkte
Standard

Ach, bei uns in Österreich ist es schon liebgewordene Tradition, dass sich die FPÖ am vermeintlichen Höhepunkt selbst wegsprengt......
lichtll ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Du kannst keine neue Themen eröffnen
Du kannst keine Antworten verfassen
Du kannst keine Anhänge posten
Du kannst nicht deine Beiträge editieren

BB code is An
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 16:09 Uhr.


Sitemap

().