[DoC.HousE]

Hey

NRW-Wahl und was war los. Eigentlich nichts großes. Es wurden immer noch die etablierten gewählt und eigentlich wird sich nichts ändern...außer.

Die Merkel hat die Mehrheit im Bundesrat verloren. Die Regierung ist somit in manchen Dingen Regierungsunfähig.

Frau Merkel, soll ruhig in Moskau sitzen und der Parade zum 9./8. Mai jubeln. Aber hier in D hat meiner Meinung nach folgendes Begonnen

Der Anfang vom Ende der Schwarz-Gelben Medussa im Hosenanzug.

Ok. Rot-Grün ist auch fürs Klo aber immerhin, ist sind diese Betonköpfe von der CDU schön in der Opposition. Sponsoringpartei und Mövenpicksche Kassenwärte haben sich geschnitten. Danke NRW. Trotzdem bin stolz auf euch .

Frau Merkel soll jetzt schon mal eine Bewerbung an die Deutsche Bank schicken, als Call-Center-Angestellte, denn mehr kann sie nicht, und selbst das wird eine Herausforderung für sie.

[Dr.Doom]

darf ich fragen für welche regierung du bist ?

[DoC.HousE]

darf ich fragen für welche regierung du bist ?

Keine etablierte. Ich finde die Parteienlandschaft in D muss gewaltig geändert werden. Rot-Grün ist mir auch nicht lieb. Genauso wie eine GK. Wir brauchen in D alternative Parteien, die wirklich Bürgerinteressen vertretten und nicht von irgendwelchen Lobbys gesteuert wird.

Ich bin auch nicht Radikal Links oder Rechts. Ich wünsche mir eine konservative-bürgerliche Partei die wirklich die Bürger vertrettet, besonders den Mittelstand und auch eher kleine Mittelständische Unternehmen fördert und keine Großkonzerne. Eine Partei die aber auch die Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberrechte stärkt. Die halt wirklich auf die Wünsche aller eingeht und nicht nur auf eine Gruppe guckt. Eine Partei die Kompromisse eingehen kann und auch nach Fachkompetenz Minister stellt. Eine Partei die zunächst Deutschland hilft und rettet und danach den Rest.

[Chris Nunez]

Leider gibt es diese Traumpartei die du beschreibst nicht. Ist wirklich eine schöne Beschreibung die du
da aufstellst und ich würde diese Partei sofort wählen aber es geht leider zu 100% an der Realität vorbei.

...wirklich auf die Wünsche aller eingeht...

Wie soll das denn gehen? Lobby´ist und Umweltschützer gleichzeitig?
Das ist so wie ein hetero-schwuler Türken-Nazi.

Bevor wir so eine Partei haben fordert der Papst die Schwulen-Ehe.

[DoC.HousE]

Wie soll das denn gehen?

Sie soll halt mit jedem Bereich auseinandersetzen in jedem Bereich Politik zugunsten der Mehrheit tätig sein. Bei großen Sachen sollte sie auch Volksabstimmungen zulassen bzw. mehr druchführen halt mehr Dirketdemokratie. Die politische Willensbildung fördern und auch das Interesse wieder wecken. Sie soll die Menschen durch solche Volksabstimmungen miteinbeziehen, ihnen das Gefühl geben : Auch meine Stimme zählt. Eine Partei die wirklich nicht Machtgeil ist. Noch Werte vertritt wie Ehrlichkeit und Leistung und den damit verbundenen Erfolg.

[Chris Nunez]

Träumer!

Nein im Ernst...ich wiederhole mich aber sowas wird es nicht geben. Ich würde beinahe sagen nie!
Es geht schon dabei los dass eine Partei machtgeil sein muss. Das ist quasi Grundvorraussetzung
um erfolgreich zu sein.

Gleichzeitg sollen sie aber auch nichts dagegen haben wenn ihr Wähler dann plötzlich anderer Meinung
sind und ihrer Partei nicht mehr den Rücken stärken brauchen.

Was ist wenn sich Mehrheiten zu bestimmten Problematiken ändern? Soll dann die Partei ihre Einstellungen
ändern und machen was der Mob sagt? Thema Kriegseinsätze: Erst hin und sobald es die ersten Tote gibt
alle wieder abziehen???

Um den Vergleichen mal eine Ende zu machen...

Wenn es so eine Partei gäbe wäre sie eine tickende Zeitbombe für den Wähler. Ein Fähnchen im Wind - Opportunisten!
Eine Partei die immer das macht was die Masse will und kein eigenes Gesicht hat. Sowas ginge maximal eine
Legislaturperiode gut.

Heuzutage ist man gezwungen sich für eine Partei z entscheiden die das geringste übel darstellt.
Wenn dir CDU und FDP total zuwider sind dann wähle eine Partei die du nur "ein bisschen zum kotzen" findest.

Eine andere Möglichkeit sehe ich nicht. Kleine Splitter- und Spartenparteien sind einfach nicht gut genug
organisiert und in sich klar aufgestellt. Frag doch mal eine Tierschutzpartei was sie von bilateralen Gesprächen
mit dem Iran halten.

Du wirst Fragezeichen ernten.


Ich denke ein Land braucht Führung. Und zwar eine die "das große Ganze" langfristig im Blick hat und
keine Politik nach Schlagzeilen macht. Leider hat in Deutschland niemand den langen Atem.
Ich möchte mal das Beispiel Oskar Lafontaine bringen (ich mag ihn nicht aber er sei mal erwähnt).

Er hat vor gut 10 Jahren eine Börsenumsatz-Steuer gefordert und für Verstaatlichung der Banken gesprochen.
dafür hat man ihm dann bis heute versucht die Haut abzuziehen.

Und was lese ich letzte Woche??? Frau Merkel stellt die Börsenumsatz-Steuer zur Diskussion und es
wurden letztes und dieses Jahr reichlich Banken verstaatlicht. Dass der Mann verbittert ist verstehe ich!!!


Erst wenn Politiker keinerlei Nebeneinkünfte mehr haben dürfen und nicht mehr in Aufsichtsräten
sitzen dürfen haben wir Aussicht auf "echte" Politik ohne persönliche Interessen im Vordergrund.

[Chris Nunez]

Zitat von DoC.HousE

Aber eine Partei die nach Volkswillen entscheidet, was wäre schlecht daran ?

Nichts!

Aber dann bräuchten wir erstmal einen festen Volkswillen und keine BILD lesenden, sensationsgeilen TrashTV-Junkies.

[DoC.HousE]

Aber dann bräuchten wir erstmal einen festen Volkswillen und keine BILD lesenden, sensationsgeilen TrashTV-Junkies.

Eben und wenn ich den Mob sehe der jeden Morgen in der U-Bahn so tut als seien sie Intelligent wenn sie die Politikabteilung in der BILD lesen oder in der Welt rumblättern besonders im Teil Boulevard wird mir spieübel. Da lobe ich mir den ehrlichen Mann der wenigstens Morgens sich nen Playboy kauft und den in der Bahn begutachtet. Auch beliebt sind diese Typen die so tun als ob sie wenigstens Lesen aber in Wahrheit auf die Titten auf der Titelseite starren.

[Nana12]

Zitat von Chris Nunez

Heuzutage ist man gezwungen sich für eine Partei z entscheiden die das geringste übel darstellt.
Wenn dir CDU und FDP total zuwider sind dann wähle eine Partei die du nur "ein bisschen zum kotzen" findest.

Um den Gedanken mal zuende zu denken: Dann haben wir Parteien die einfach garkeinen Wahlkampf machen und einfach nur vor sich hinplätschern bzw alternativ garnichts sagen. Modell Merkel eben.
Wie das Modell Merkel bei einer ganzen Partei funktioniert, haben die Grünen wohl heute bewiesen: Keinen wahrnehmbaren Wahlkampf machen bedeutet grössere Stimmenzuwächse. Wer nichts sagt kann nicht Falsches sagen. Ergo scheint diese Partei das kleinste Übel zu sein. Wir haben bereits die Konsequenzen "des kleinsten Übels".

Das Problem an dieser Haltung ist das daran die Demokratie zugrunde geht. Hinter dem kleinsten Übel steckt die Demokratie des Selbstzwecks. Eine Demokratie des Selbstzwecks ist keine Demokratie, denn die Wahl habe ich nicht. Sicher mag man sich in Detailfragen immer noch einen Showkampf. Kontroverse und wichtige Entscheidungen entziehen sich der parlamentarischen Kontrolle. Zwei Beispiele der letzten Zeit waren das Afghanistan Mandat und die Griechenland Hilfe. Die Opposition hat nicht einmal traditionell dagegen gestimmt (bis auf die Linke). Die Grünen haben auch damit signalisiert das in NRW schwarzgrün möglich ist. Man drehe die Zeit 25 Jahre zurück, und man würde mich für verrückt erklären wenn ich sage schwarzgrün sei in NRW möglich.

Kurz gesagt: Notfalls ist wird dieses Land von Schwarz, gelb, grün und rot zusammen in einer Koalition regiert.

Man frage sich doch mal wieso man die Menschen krampfhaft zur Wahl aufruft. zu 80-90% habe ich sowieso jemanden der die Etablierten wählt, also ihren Machtanspruch legitimiert. Von diesen 80-90% halten bestimmt ein Drittel die aktuelle Politik nicht mehr für tragbar, was sie dann zum "kleinsten Übel" führt. Und es werden immer mehr. Sie "wählen" aus dem Zwang heraus.

Hier bin ich voll auf der Seite von DoC.HousE. Die Parteienlandschaft ist inakzeptabel. Ich habe nicht einmal was gegen Spinnereien wenn man sie denn konsequent vertritt, anstatt sie sofort auf dem Altar der Macht zu opfern sobald sich die Gelegenheit ergibt. Und hier muss man mal hart bleiben, wenn es um die Kernpunkte geht. Ansonsten gibt es eben keine Koalition.

Alternativen gibt es nicht, weil die deutsche Bevölkerung sich lieber zurückzieht als die Ärmel hochzukrempeln. Was fehlt sind Führungspersönlichkeiten die Menschen motivieren können sich überhaupt für Politik zu interessieren oder politische Entscheidungen vermitteln können. Dabei ist das Spektrum relativ egal.

[Chris Nunez]

Unterschreibe ich so!

Und zum Thema Führungspersönlichkeiten...wenn es denn mal einen Lichtblick gab wurden die sehr schnell
entweder mundtot gemacht oder medial in kleine handliche Stücke zerteilt. Wobei man dann schnell zum
nächsten Problem kommt. Nämlich die Medien. Oft machen die nämlich mehr Wahlkampf als die Parteien selbst.

Unglaublich aber wahr!

Irgendwann werden die Leute schon wieder auf die Strasse gehen und demonstrieren.
Nur wann? Was denkt ihr muss passieren? Ich bin ehrlich gesagt etwas überfragt.
Ich denke es passiert erst was wenn die Menschen Hunger leiden müssen. Vorher nicht!

[Chris Nunez]

Zitat von m3Zz

Na und? Selbst wenn demonstriert wird, was soll das ändern? ^^ Schaut euch Demonstrationen aus der Vergangenheit an, keine hat je etwas geändert, deshalb werden diese auch geduldet. Als ob Schilder hochhalten je etwas geändert hätten. Hört doch auf zu träumen. ^^Weil würden sie etwas ändern, wären sie schon längst verboten. Aber so kann man dem Volk noch vormachen, sie könnten irgendwas verändern, das ist doch auch schön. =)

Sind dir Steinewerfer lieber? Oder meinst du gewaltsame Auseinandersetzung hat mehr Aussicht auf Erfolg?

[Bambeo]

Zitat von Chris Nunez

Sind dir Steinewerfer lieber? Oder meinst du gewaltsame Auseinandersetzung hat mehr Aussicht auf Erfolg?

Sicher nicht. Aber solange "Streiks" entweder von Chaoten oder den Gewerkschaften organisiert werden, hat das eh keinen Sinn. Intelligente Streiks würden mit wenigen friedlichen Mitteln unsere durchorganisierte Infrastruktur blockieren und lahm legen. Das könnte m.E. eh nur durch eine noch zu erfindende Partei organisiert werden. Die Zeit wird kommen, aber wie schon gesagt wurde: Wir sind noch zu satt...

[Friese77]

Die Partei Die Linke will den Generalstreik als politisches Instrument wirksam machen.

Zitat von Chris Nunez

Sind dir Steinewerfer lieber? Oder meinst du gewaltsame Auseinandersetzung hat mehr Aussicht auf Erfolg?

Als in Frankreich die Rente mit 67 durchgesetzt werden sollte, brannte Paris 1 Woche lang jede Nacht. Die Pläne für die Rente mit 67 wurden zurückgenommen.

[DoC.HousE]

Als in Frankreich die Rente mit 67 durchgesetzt werden sollte, brannte Paris 1 Woche lang jede Nacht. Die Pläne für die Rente mit 67 wurden zurückgenommen.

Das sind aber auch Franzosen. Die haben eine nette Tradition für Aufstände und Streiks. Es gibt Völker auf der Welt die kannst du auspressen und erniedrigen bis zum geht nicht mehr und erst wenn sie sterben und hungern mucken sie auf ( Deutsche ) und es gibt welche die bei kleinsten Dingen auf die Straße rennen und ihren Unmut ausdrücken. Die lassen sich kaum auspressen. ( Franzosen )

Jedes Volk hat seine Individuelle Grenze. Außer die Thais Wenn die einmal anfangen zu protesitieren hören die nie wieder auf . Auch wenn sie bekommen was sie wollen.

[Nana12]

Oh mein Gott, die Konservativen machen sich ein. Rot-rot-grün wird kommen, legt Lebensmittelvorräte an, denn bald wird hier alles in eine LPG eingehen und wir werden Hunger leiden wie die Millionen Hungertoten in der DDR. Rüttgers wurde natürlich für seinen (nur in den Medien beschworenen aber nicht vorhandenen) "Linkstrend" abgestraft. So kann man sich natürlich auch die Welt zurecht fabulieren.

Es ist fast so als habe man eine Eiterbeule aufgestochen und nun kommt einem die ekelhafte Masse der Medienverdummung entgegen. Da wählt der Familienvater CDU wegen der Bildung seiner Kinder. Bezüglich Raubbau in der Bildung ist schwarzgelb in NRW Spitze gewesen. Wenn man die politische Bildung mit der Fürsorge bei Kindern gleichsetzt, muss man schon sagen das die Kinderfeindlichkeit in Deutschland scheinbar schon bei den Eltern anfängt.
Der Student wählt SPD damit die Studiengebühren abgeschafft werden, und attestiert gleich das dies mit der Linken [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Dafür haben wir ja bald die GroKo mit der das garantiert nicht klappt. Denn wer sich mit der NRW SPD und mit Kraft auseinandersetzt weiß das es genug Stimmung in der SPD für Studiengebühren gibt. Zumindest kann man sich so die Unmöglichkeit einer alternativen Politik zurechtreden. Sollte Kraft trotzdem "den Verstand verlieren" wird es genug Abweichler in der SPD Fraktion geben. Die SPD Rechte hat schon im Vorfeld Druck ausgeübt.

Und die Grünen sind die grössten Gewinner und gleichzeitg die grössten Verlierer. Da haben sie sich schon gefreut das sich praktisch aussuchen konnten für wen sie den Steigbügelhalter machen, und jetzt fehlt Schwarzgrün und Rotgrün genau ein Sitz. Jetzt will man sich der wirtschaftsradikalen FDP anbiedern die aber nur mit der CDU koalieren will. Jamaika und Ampel sind damit gestorben und die Grünen dürfen trotz Spitzenergebnis doch nicht an die Fleischtröge. Was für ein Jammer.

Der Notfallplan muss her, der den Bürgern zeigt wie profillos die Volksparteien sind, aber immerhin den Status Quo erhält: Grosse Koalition. Und dreimal darf man raten welche Schwerpunkte diese Koalition setzt bzw was wirklich umgesetzt wird. Und im Bundesrat kann man die SPD immer noch dazu auffordern die parlamentarische Kontrolle in wichtigen Fragen auszuschalten.

@Chris Nunez

Für die Deutschen gibt es nur die Solidarität der Betroffenen. Erst wenn alle merken meinem Nächsten geht es genauso beschissen wie mir, dann kann das was werden. Dann brechen aber alle Dämme und was darauf folgt kann schlimmer sein, als das was abgeschafft werden soll. Das ist typisch deutsch.

Zu den Führungspersönlichkeiten: Die Macht der Medien straft jeden ab der gegen die Leitlinien wirtschaftspolitischen und damit überhaupt politischen Denkens verstösst. Und das mehr als jemals zuvor. Ein Politiker wird somit indirekt unter Druck gesetzt. Gutes Beispiel hierfür ist die SPD der letzten Jahre, die schon wie ein Ochse am Nasenring durch die Manege geführt wurde. Die SPD hat kein echtes politisches Konzept (mehr) und versucht Felder zu besetzen die längst die CDU besitzt. Damit man überhaupt überlebt kopiert man einfach Punkte der Linkspartei die man in der Regierung bedauerlicherweise doch nicht umsetzen kann.

Das ist auch kein Wunder. Man schlage den Spiegel, Focus, Süddeutsche, FAZ etc pp mal auf und versuche einen Tenor zu erkennen. Die Medien versagen völlig als Kontrolle der Demokratie und die SPD versucht das zu machen was die Medien fälschlicherweise vorgeben. Man vergleiche doch mal Ypsilantis gebrochenes Wahlversprechen in Hessen bzw das Medienecho und das Medienecho in Thüringen bei Matschi als der mal eben das komplette Programm (das ca genau dem der Linken entsprach) über Bord warf nur um mit der CDU zu koalieren.

@Bambeo

Aber solange "Streiks" entweder von Chaoten oder den Gewerkschaften organisiert werden...

Chaoten und Streiks - alles klar.

Gewerkschaften sind diejenigen die schon seit jeher Streiks organisiert haben. Politischer Streik und der Generalstreik sind in Deutschland verboten. Eine Partei die dazu aufruft macht sich strafbar. Die theoretische Ausnahme besteht in der Widerstandspflicht, wobei kein Gericht darüber je ernsthaft prozessieren wird. Das würde nur vom Ausgang des Widerstandes abhängen.
Aber da der Deutsche sich zu keiner Kundgebung (egal welcher Art) aufraffen kann, ist es einerlei.

[Eberhard Cohrs]

mit den deutschen ist keine revolution zu machen ...
sagte dereinst schon napoleon. und recht hat er! noch geht es der masse der mitbürger (zu) gut. das prinzip "mein haus, mein auto, mein bankkonto, mein urlaub, meine frau etc" funktioniert noch immer. geschürt vom ekligen und anbiedernden mainstream.
indes haben es vielleicht einige verstanden, dem hartz 4 hetzer das maul zu stopfen.
nrw ist nur einer von vielen vielen pol. alttagszuständen in d.

[joshwink]

Zitat von Chris Nunez

Kleine Splitter- und Spartenparteien sind einfach nicht gut genug organisiert und in sich klar aufgestellt. Frag doch mal eine Tierschutzpartei was sie von bilateralen Gesprächen mit dem Iran halten.

Was soll es bringen, über Jahrzehnte gewachsenes Know-how der "Volksparteien" bei einer relativ kleinteiligen Frage, mit den anfänglichen Versuchen einer neuen Partei (z.B. Piraten) zu vergleichen?

Das ist total destruktiv und fällt in die Kategorie...

Zitat von Eberhard Cohrs

mit den deutschen ist keine revolution zu machen ...

Als denkender Mensch kann ich doch davon ausgehen das die Mitglieder der Partei Bibeltreue Christen zu andere Lösungen kommen wird als die FriedeFreudeEierkuchen-Partei. Außerdem gehst du davon aus, dass kleine Parteien den gesamten Regierungsapparat wuppen würden. Selbst die großen schaffen nichtmal eine Mehrheit und gehen Koalitionen ein, so werden diverse Themenbereiche unterschiedlich abgedeckt. Nicht anderes würden auch "Splitterparteien" in Koalitionen machen.

Also wählt ruhig die kleinen Parteien statt eure Stimme zu verschenken.

[Eberhard Cohrs]

hmm, in welche deiner kategorien fallen dann die heute "unwählbaren" parteien wie die rechte szene, denn die linke hat sich ja nun etabliert?

[bola]

die NPD hat einen wahnsinnigen Erfolg zu feiern....0,7%

Piraten 1,4...da geht mehr

[CDR69]

mit den deutschen ist keine revolution zu machen ...

Zumindest die Ostdeutschen untermauern diese Tradition in den letzten 60 Jahren (1953/1989) nicht und dabei ging es im Herbst 1989 nicht um materielle Werte, davon sah ich erst am 6. Dezember 1989 bei der Lichterkette die ersten Anzeichen.

[zeta]

Zitat von Nana12

Politischer Streik und der Generalstreik sind in Deutschland verboten. Eine Partei die dazu aufruft macht sich strafbar.

Ja und?
Die Proteste damals in der DDR waren auch verboten, die französische Revolution war verboten, 1918 war verboten...
wurde trotzdem gemacht.
Ein Generalstreik in D müsste lange und gründlich vorbereitet werden damit durchschlagende Wirkung erzielt wird, nicht ad hoc, sonst geht der in die Hose DAS käme denen da oben aber recht.

[Nana12]

Zitat von zeta

Ja und?

Das bedeutet das man jedem mit Konsequenzen drohen kann der das aufzieht. Es ist also keine juristische Grauzone und Gewaltanwendung wäre legitim. Man hat auch eine Handhabe um im Fall der Fälle prozessieren zu können. Sollte der Widerstand erfolgreich sein, dann wird man auf das Widerstandsrecht pochen. Ist der Widerstand gescheitert, wird man jemanden dafür verknacken. Deswegen sagte ich: Es wird nie jemand ernsthaft darüber prozessieren.

Wenn die Kacke aber so am dampfen ist, das sich Millionen aufraffen würden, ist es ebenso einerlei. An der DDR sah man ja das man nur die Wahl zwischen Forderungen und einer Eskalation der Gewalt hatte. Zum Glück hat man sich damals für Ersteres entschieden.


btw So wie es aussieht will die FDP aus Kraft eine Ypsilanti machen.

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Die FDP wird niemals einer Ampel zustimmen, sondern sie ist der berühmte Schwanz, der mit dem Hund wedelt. Die SPD ist auch blöd genug darauf einzugehen, so wie Gabriel es auch gleich klarstellte. In der Wahl nach dem Koalitionspartner treten ist eine Strategie die nur die SPD konsequent immer wieder verfolgt. Die FDP wird sie aber auflaufen lassen, und das ganze dann mediengerecht lancieren. Dabei ist überhaupt keine Schnittmenge vorhanden, als das es sich überhaupt lohne mit der FDP irgendetwas zu machen.

Und wir wollen ja nicht an Wahlversprechen der FDP erinnern:

Für uns gilt weiter der Grundsatz "Verlässlichkeit statt Beliebigkeit". Die nordrhein-westfälische FDP will die erfolgreiche Koalition aus FDP und CDU weiter fortsetzen. Wir werden keine Koalition mit Parteien eingehen, die Bündnisse mit rechts*******n oder links*******n Parteien nicht eindeutig ausschließen. Daher kommen für uns Koalitionen mit Grünen oder SPD nicht in Frage.

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FDP und CDU müssen dem Rindvieh SPD immer wieder Angst vor der Linken machen. Im Machtpoker wäre rot-rot-grün das Schlimmste was ihnen passieren könnte. Die CDU wäre an die FDP gekettet und wäre auf Dauer in einer Minderheit gefangen.

Das Taktieren scheint ohnehin wichtiger zu sein, als die Tatsache das selbst die grosse Koalition nicht mal die Hälfte aller Wähler hinter sich hätte.

[Erdbeertony]

aber so wirklich recht machen kann man es hier auch keinem wähler

[d0pamin]

Ich weiß nur eins Schwarz-Gelb ist der UNtergang. Obwohl Merkel etwas mehr Respekt verdient. Bin nicht immer ihrer Meinung aber dennoch hat sie den schwierigsten Posten in Deutschland und schlägt sich für ne Schwarze sehr gut!
Grün, Orange, Rot wär mein Traum mit nem Ticken Schwarz

[Nana12]

Rot-rot-grün wurde gestern demonstrativ eine Absage erteilt:

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Die große Koalition stand schon am Wahlabend fest. Wenn jetzt sogar noch Rüttgers Ministerpräsident bleibt, dann ist das die völlige Bankrotterklärung für die SPD.

Hier eine kleine Analyse:

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Hinzufügen möchte ich noch das man garnicht so weit in die Vergangenheit schauen muss. 2001 wurde auch in HH eine Koalition mit der rechtspopulistischen Schill Partei eingegangen ohne ein vergleichbares Medienecho zu erzeugen. Auch ehemalige SED Kader findet man in den Reihen der CDU genügend. Man nehme nur den ehemaligen Ministerpräsidenten Althaus.

Es ist doch interessant das man sich in Koalitionsgesprächen in NRW(!) zur DDR bekennen oder Ablass erbitten muss. Dabei war man sich doch schon vor Monaten einig, dass das Linke Wahlprogramm ein Sammelsorium von linken Spinnereien ist. Konnte man da nicht wenigstens die "Regierungsunfähigkeit" festmachen? Dann hätte man wenigstens nicht den Eindruck das die SPD und Grünen von den Medien getrieben werden, sondern zumindest scheinbar von Sachfragen. Zum Beispiel das ihr eigenes Wahlprogramm das Papier nicht wert ist auf dem es steht. Denn mit der CDU als Koalitionspartner hat man die perfekte Ausrede es nicht umsetzen zu müssen.
Dabei konnte man in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] eine eindeutige Mehrheit für rot-rot-grün erkennen.