[TinyTimm]

Engelchen91? Oder lieber Markus Meier? Wie sie im Internet auftreten, ob unter Nickname oder mit ihrem richtigen Namen, bestimmen Nutzer bislang selbst. Wer seine wahre Identität nicht zeigen möchte, bleibt anonym – das allerdings nützt auch Hasskommentatoren.

Daniel Mack will das ändern: Mit einer gesetzlichen Pflicht, sich für soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram & Co mit Klarnamen und Personalausweis zu registrieren. Sein Tweet mit dieser Forderung hat eine heftige Debatte ausgelöst. Ein häufiger Kritikpunkt: Im Netz offen aufzutreten, müsse man sich leisten können – für viele aber biete die Anonymität den einzigen Schutz vor Trollen, Neonazis oder Stalking.

jetzt: Du forderst eine gesetzliche Klarnamenpflicht für Facebook, Instagram, Twitter und andere soziale Netzwerke. Was erhoffst du dir davon?

Daniel Mack: Eine größere Hemmschwelle für Trolle und Hasskommentare. Die sozialen Medien haben sich durch den AfD-Rechtsruck stark verändert. Was dort innerhalb von Minuten an Hass, Hetze und Beleidigungen ausgeschüttet wird, bis hin zum Aufruf zu Straftaten, das ist hart. Und es hat System: Wenn man sich mal die Profile von Cem Özdemir oder Dunja Hayali anguckt, sind es vor allem anonymisierte User, die Drohungen und Hasskommentare posten. Politisch aktiv bin ich seit über zehn Jahren, die Wut im Netz hat massiv zugenommen: Direkte Beleidigungen, Antisemitismus, rechte Hetze. Das geht nicht spurlos an einem vorüber. Was bedeutet das für unsere Demokratie, für eine Gesellschaft, die die Digitalisierung für sich als Chance nutzen will, wenn Menschen mit ihrem Engagement derartig unter Druck geraten?

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Aber eine entsprechende Strafverfolgung gibt es ja jetzt schon. Und viele User posten auch unter Klarnamen rechte Hetze.

Schon, aber der Weg dorthin ist sehr einfach. Es reicht eine Mailadresse, um sich anzumelden. Wer mit Personalausweis registriert ist, überlegt sich drei Mal, was er ins Netz schreibt. Klar gibt es Leute, die das auch unter ihrem richtigen Namen machen, aber ich finde, wir sollten unsere Regeln nicht an denen ausrichten, die sich daneben benehmen. Wir sollten uns vielmehr fragen: Wie schaffen wir es, dass sich auch die vielen anderen zeigen und im digitalen Raum für ihre Überzeugungen einstehen? Von denen brauchen wir mehr und nicht weniger. Vermummung macht im Netz genausowenig Sinn wie auf der Straße.
"Es geht darum, dass soziale Plattformen wissen, wer da als Nutzer tätig ist"

Wie soll das in der Praxis funktionieren?

Mit einer Mehr-Faktor-Authentifizierung für die Nutzung sozialer Netzwerke, also die Angabe von Name, Mailadresse, Personalausweis, Telefonnummer. Airbnb beispielsweise nutzt diese Methode schon jetzt bei der Registrierung neuer Benutzer. Oder, als unabhängigere Alternative: Eine Legitimierung per Post-Ident bei der Deutschen Post, ebenfalls mittels Personalausweis. Das war früher sehr aufwendig, heute geht es auch ohne Weg zur Filiale, über einen Videochat.

Freiheit und Anonymität gelten mit als größte Errungenschaften, die das Netz mit sich gebracht hat. Ist eine Klarnamenpflicht nicht das genaue Gegenteil?

Der Diskurs braucht mehr Freiheit, nicht mehr Anonymität. Wer sich aus Überzeugung einsetzen will, sollte allein aus Gründen der Fairness offen für seine Position werben. Es geht auch darum, ein neues Miteinander zu etablieren. Dafür braucht es klare Regeln. Klarnamenpflicht heißt deshalb nicht, dass ich unter dem Klarnamen im Netz auftreten muss, sondern mich einmalig namentlich registrieren. Es geht darum, dass soziale Plattformen wissen, wer da als Nutzer tätig ist. Ob der Klarname sichtbar ist, soll der Nutzer individuell entscheiden. Die Plattformen müssen den Namen aber kennen und verifizieren können. Ob ich mich dann Daniel86 nenne oder Daniel Mack, das bleibt mir selbst überlassen. Ich persönlich halte es allerdings so: Wenn ich jemanden nicht sehen kann, dann traue ich ihm nicht. Netzkultur lebt vom offenen Austausch. Wer den nicht will, hat weder Demokratie verstanden noch eine Antwort verdient.

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Anonymität im Netz ist ja nicht nur für politisch Verfolgte wichtig, sondern auch für den Austausch über Depressionen, Diskriminierungserfahrungen, Mobbing bei der Arbeit und vieles andere. Auch für davon betroffene Menschen wäre die Hemmschwelle, ihren Personalausweis irgendwo hochzuladen, womöglich zu hoch. Das stünde deinem Ziel einer breiteren und offeneren Debatte doch direkt entgegen.

Über IP-Adressen kann ich schon jetzt nachverfolgbar sein. Es geht darum, dass es keine komplette Regellosigkeit geben darf, denn die schadet unserer demokratischen Debattenkultur. Demokratie braucht Freiheit zum Streiten, aber um die zu gewährleisten, braucht sie auch Regeln. Trotzdem: Die Freiheit, sich anonym zu äußern, ist gerade in Fällen von politischer Verfolgung sehr wichtig. Plattformen müssen weiter Vertrauen darin aufbauen, Daten auch gegen Autokraten zu schützen.
"Eine demokratische und aufgeklärte Debatte funktioniert am Ende nur mit Gesichtern"

An deinem Tweet wurde vielfach kritisiert, dass Transpersonen sich, sofern sie noch keine offizielle Namensänderung vollziehen konnten, mit ihrem alten, also dem falschen Namen registrieren müssten. Das Problem wäre ja auch durch eine freie Wahl des Usernamens nicht gelöst. Wie stehst du dazu?

Das müssen sie bislang ja auch, wenn sie ein Bahnticket kaufen. Ich will ja nicht regulieren, wie sie sich nennen, sondern dass es zu jeder Person eine überprüfbare Verknüpfung welcher Art auch immer geben sollte. Ich bin absolut dafür, dass die Rechte von Transpersonen gestärkt werden, dafür müssen wir an vielen Stellen ansetzen. Es wäre zum Beispiel wichtig, dass die dritte Option im Personalausweis steht, dann könnte die Registrierung bei sozialen Netzwerken analog dazu erfolgen.

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Was ist mit dem Thema Datenschutz? So würden Konzerne wie Facebook persönliche Daten direkt von uns Nutzern selbst serviert bekommen. Das klingt nicht sehr verlockend.

Bei der Mehr-Faktor-Authentifizierung wären die Daten einzig zur Registrierung zu benutzen, für nichts anderes. Auch das müsste dann gesetzlich vorgeschrieben sein. Datenschutzerklärungen müssen nicht nur sichtbar hinterlegt, sie müssen vor allem verständlich formuliert sein. Eine Registrierung per Post-Ident hätte den Vorteil, dass die Daten nicht direkt an das Netzwerk gelangen, denn würde ja jemand

anderes – also die Post – bescheinigen, dass diese Person X wirklich Person X ist. Und: Diese Daten sollten auf richterliche Anordnung schnell herausgegeben werden können.

Trolle können so vielleicht schneller zur Strecke gebracht werden. Aber ein vereinfachter Datenzugriff für Behörden könnte auch leicht nach hinten losgehen, oder? Neulich erst ermittelte die Polizei gegen einen Studenten, weil er einen Beitrag des Bayerischen Rundfunks mit einer YPG-Fahne auf seiner Facebook-Seite geteilt hatte.

Nein, im Gegenteil. Wenn man erst eine richterliche Anordnung braucht, ist das ja keine Willkür. Dafür gibt es im Rechtsstaat klare Regeln. Beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das wir jetzt schon haben, gibt es aus meiner Sicht zu viele Unklarheiten. Teile des Strafrechts werden an die Konzerne delegiert. Wir sollten dieses Recht bei den entsprechenden Organen lassen, sollten über Überprüfungsmechanismen zwischen Plattformen und Justiz nachdenken, es ihnen aber umgekehrt vereinfachen, im Falle von Straftaten auf die Daten schnell zugreifen zu können. Mit einer Mehr-Faktor-Authentifizierung wäre das leichter als bisher.

Forderungen nach einer Klarnamenpflicht gab es öfter schon mal, aber es wurde nie was draus. Glaubst du, dass ein solches Gesetz irgendwann wirklich kommt?

Wenn wir auf das Erstarken des Rechtspopulismus in Europa blicken, der sich vor allem über diese Netzwerke verbreitet, können wir das Thema nicht einfach weiter vor uns herschieben. Die Frage steht ja nach wie vor im Raum: Was können wir tun, um weiterhin offenen Streit und faire politische Diskussionen zu haben? Eine demokratische und aufgeklärte Debatte funktioniert am Ende nur mit Gesichtern, und ich wünsche mir, dass wir dahin wieder zurückkommen. Der Streit über meinen Tweet zeigt, dass das Thema offenbar ganz viele Menschen umtreibt. Wir müssen das Klima für Diskussionen verbessern, und ich glaube, wenn wir das im Netz schaffen, wird auch die Debatte auf der Straße besser.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]


Daniel Mack, 31, saß für die Grünen im hessischen Landtag und arbeitet heute als Politik- und Kommunikationsberater.

[MunichEast]

Für Aufsehen sorgt jetzt die grüne Kreistagsfraktion im hessischen Main-Kinzig-Kreis. Anfang der Woche eskalierte ein Streit im dreiköpfigen Fraktionsvorstand. Vorsitzender Reiner Bousonville stellte seinen Vize Daniel Mack vor die Wahl:

Entweder der 24-Jährige hört auf aus seiner Sicht Themen via Twitter zu kommentieren, die sich mit der Meinung der Fraktion nicht decken – oder er muss den Fraktionsvorstand verlassen.

Mack twitterte seine Antwort: "Grüne Kreistagsfraktion verständigt sich auf PR ohne Marketing, ohne Social Web & ohne Transparenz. Werde aus Vorstand ausscheiden." Weil die Fraktion seine digitalen Äußerungen vorher genehmigen wollte, bescheinigte Mack seinen Kollegen sogar eine "Zentralkomitee-Manier".[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Daniel sitzt mittlerweile viel bei den Piraten rum, aber er ist tatsächlich noch ein Grüner ohne jegliche Parteifunktion. Danke das Du oben das hinzugefügt hast TinyTimm, Daniel Mack (Der Grünen), schließlich wurde es im original Artikel der Zeitung vergessen.

[TinyTimm]

Daniel Mack hat seine eigene Sicht der Dinge:
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[Melvin van Horne]

Moin,

was genau macht eigentlich ein Politik- und Kommunikationsberater? Wen berät der? Zu welchen Themen? Welche Ausbildung braucht man dafür? Wo ist (wenn es überhaupt einen gibt) der Unterschied zum Lobbyisten?

Was verdient man da so und von wem kommt das Geld?

Bei mir ist das klar. Mein Job nennt sich Administrator. Und das liegt daran, das "gottgleiches Wesen" in Deutschland als Berufsbezeichnung nicht zulässig ist. Da ist der Ausbildungsweg, die Berufsinhalte und so weiter eigentlich klar. Aber bei einem Politik- und Kommunikationsberater?

[Uwe Farz]

Dazu passt doch das hier:

Im Hessischen Landtag hat die schwarz-grüne Landesregierung gestern Abend in zweiter Lesung eine Beschlussempfehlung durchgewunken: Dem Staatstrojaner im Polizeigesetz des Bundeslandes steht somit nichts mehr im Wege. Nach erheblicher Kritik von Sachverständigen im Landtag einigten sich CDU und Grüne zwar, dem hessischen Verfassungsschutz keine Erlaubnis zum staatlichen Hacken mittels „Online-Durchsuchung“ und „Quellen-TKÜ“ zu erteilen. Wohl aber der Landespolizei, die demnach zukünftig auch zur Verfolgung von Alltagskriminalität in Smartphones und Computer eindringen soll. Erst Ende letzten Jahres hatte sich die Landesmitgliederversammlung der hessischen Grünen noch für eine „friedliche Cybersicherheitsstrategie“ eingesetzt. Mit dem Cyberfrieden ist es nun aber vorbei, das staatliche Hacken soll nach schwarz-grünem Willen erlaubt werden.

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Überall, wo die Grünen mitregieren, gibts schwarze Flecken an der grünen Fassade.

[TinyTimm]

@Mevin - Was ein Kommunikationsberater macht, kann ich nur ahnen.
Jedenfalls sollte er als Grüner nicht so sinnbefreite Tweets posten:

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Und zum aktuellen Thema:

Mack twitterte seine Antwort

- und hat sie schnell wieder gelöscht: "Sorry, diese Seite existiert nicht!"

[Beltany]

Nur weil ein Hansel das fordert, muss sich da niemand drüber Aufregen!
Interessiert so wie so keinen und ist das Papier nicht wert auf dem es geschrieben steht.

Wäre nicht mal umsetzbar, weil ein Großteil Server im Ausland steht, wo so ein Gesetz
nicht Greifen würde.

Wenn man liest, was andere gefordert haben, sind das alles nur Sommerloch
Episoden. Dabei ist es auch egal welche Partei der Jenige war.

Ist nur wieder Provokation, das zu betonen.

[Caplan]

Nun ja, man kann sich seine Visitenkarte auch selbst verschmutzen.

Was war das da oben mit dem Administrator?
Wenn die Fachabteilung schon gottgleich zu betrachten ist, dann bin ich der Schoepfer...

[Destiny]

Zitat von Uwe Farz

Überall, wo die Grünen mitregieren, gibts schwarze Flecken an der grünen Fassade.

Wäre doch ideal, genaus wenn jeder gesetzliche (verifizierte) Klarnamen auf Seiten wie Facebook, Twitter... haben müsste.

Überwachungsstaat und so kann man auch alle Kritiker mundtot machen.

Wie viele Hate Speech gibts denn z.B. bei FB in %? 1 %? 2 %? Es wird doch heutzutage schon ALLES als Hate Kommentare abgestempelt, was auch nur ansatzweise Kritik ist.

Beispiel: Du willst keinen weiblichen Bond? Du Sexist und Hater...

[MunichEast]

Zitat von Uwe Farz

Dazu passt doch das hier:

Überall, wo die Grünen mitregieren, gibts schwarze Flecken an der grünen Fassade.

Nicht böse sein Uwe, aber das LKA verfolgt keine Alltagskriminalität. Überregionale Ermittlungstätigkeiten in den Bereichen Sexualstraftaten, Organisierte Kriminalität, Rauschgift, Falschgeld und Staatsschutz. Das sind keine Alltagsdelikte.

Telefonüberwachung und auch andere digitale Kommunikationswege zu überwachen bedarf einer richterlichen Entscheidung.
Die Strafverfolgung sollte bei begründetem Verdacht schon zeitgemäss ermitteln, das ist noch kein 1984.

[nolte]

nomen est omen. Mack kommt von Macke.

..."gottgleiches Wesen"...

...dann bin ich der Schoepfer...

DAS kann nicht sein. Diese Posten habe ich schon anderweitig vergeben.

Telefonüberwachung und auch andere digitale Kommunikationswege zu überwachen bedarf einer richterlichen Entscheidung.

Ob sich auch die 'Organe' auch dran halten möchte ich doch stark bezweifeln.

[MunichEast]

Zitat von Cityrave

Dass die Grünen für die Klarnamenpflicht sind ist logisch. Immerhin kann man dann ganz schnell und leicht die "Hassposter" (Kritiker) wegsperren.

... erkläre mir mal bitte wie Du von einem Hansel, der nur einfaches Mitglied ist,
auf die Grünen (Plural) kommst.

Tiny hat das oben im Titel händisch hinzugefügt. Daniel Mack seine Aussage hat nichts mit den Grünen zu tun.

[B345T]

Vielleicht genauso wie man alle die gegen das Merkel Regime sind, sofort als AfD Wähler bzw. Rechtsradikaler betitelt

[MunichEast]

Du vergleichst Äpfel mit Birnen B345T. Die AfDler sprechen als aktive Abgeordnete oder Funktionäre und wer als Wähler AfD Slogans nutzt, kommt zwangsläufig mit denen in Verbindung.

"Merkel muss weg" oder "Messer Männer" nutzen nicht besonders viel andere Kreise.

[Destiny]

Hm, also Facebook, Twitter, Tumblr, Instagram... sind keine deutschen Unternehmen. Warum sollten die sich vorschreiben lassen, von allen deutschen Nutzern Perso usw. anzufordern? Der Typ hätte echt gut in die Stasi gepasst. Den hätten sie mit Kusshand genommen.

[csesraven]

Zitat von MunichEast

Nicht böse sein Uwe, aber das LKA verfolgt keine Alltagskriminalität. Überregionale Ermittlungstätigkeiten in den Bereichen Sexualstraftaten, Organisierte Kriminalität, Rauschgift, Falschgeld und Staatsschutz. Das sind keine Alltagsdelikte.

Telefonüberwachung und auch andere digitale Kommunikationswege zu überwachen bedarf einer richterlichen Entscheidung.
Die Strafverfolgung sollte bei begründetem Verdacht schon zeitgemäss ermitteln, das ist noch kein 1984.

Sorry aber das ist doch Augenwischerei. Was aktuell durch die Landtage gewunken wird ist beängstigend. Und anstatt, dass sich die Grünen gegen den immer umfangreicheren Polizeistaat stellen, nicken sie schön mit.

WAS das LKA dann mit den Befugnissen machen darf entscheidet im Zweifel auch der Staat und prompt hast du 1984.

Befugnisse wurden noch NIE zurückgenommen, wenn sie einmal gegeben wurden.

[MunichEast]

Zitat von csesraven

Sorry aber das ist doch Augenwischerei. Was aktuell durch die Landtage gewunken wird ist beängstigend.

Er ist kein Abgeordneter und hat kein Parteiamt inne.
Hätte Tiny das oben nicht hinzugefügt, wäre er vermutlich als einfacher Spinner abgestempelt worden.

[Avantasia]

Dass die Grünen für die Klarnamenpflicht sind ist logisch.

Einer und zwar der Macke, sicher nicht die grünen.
Warum schmeißt du da alle in einen Topf?

[csesraven]

Zitat von MunichEast

Er ist kein Abgeordneter und hat kein Parteiamt inne.
Hätte Tiny das oben nicht hinzugefügt, wäre er vermutlich als einfacher Spinner abgestempelt worden.

Willst du mich absichtlich falsch verstehen?

In Hessen WURDE es verabschiedet MIT den Grünen.

[MunichEast]

Zitat von csesraven

Willst du mich absichtlich falsch verstehen?

In Hessen WURDE es verabschiedet MIT den Grünen.

Was hat das mit der Aussage aktuell von Daniel Mack zu tun ?
Der weder Sprachrohr noch Politiker der Grünen ist ?

[B345T]

Sind bei den Grünen nicht alle irgendwie Sprachrohr bzw. halten sich dafür ?

Nur so kann ich mir manchmal diese kontraproduktiven Gegensätze von denen erklären...

[csesraven]

Zitat von MunichEast

Was hat das mit der Aussage aktuell von Daniel Mack zu tun ?
Der weder Sprachrohr noch Politiker der Grünen ist ?

Ich habe ja auch nicht Daniel Maack zitiert sondern deine Aussage. Die hatte auch nichts mit DM zu tun.

[MunichEast]

Zitat von csesraven

Ich habe ja auch nicht Daniel Maack

Na dann können wir ja nun zum Topic ...