[MunichEast]

Die Coronakrise rückt die Rechtspopulisten weiter aus dem Fokus der Wähler. Dagegen hält sich die Union in der jüngsten Forsa-Umfrage auf hohem Niveau, die SPD legt leicht zu.

Berlin Die AfD ist in einer Umfrage in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl 2017 gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlor die AfD einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf neun Prozent – ihr schlechtestes Ergebnis seit zweieinhalb Jahren.

Die große Koalition stabilisiert sich demnach weiter: Die Union kann ihr Ergebnis von 37 Prozent aus der Vorwoche halten. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und erreicht nun 18 Prozent.

Die FDP legt leicht auf 7 Prozent zu (plus 1), während die Linkspartei einen Zähler abgibt und bei 8 Prozent landet. Die Grünen stagnieren bei 16 Prozent.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

FORSA sieht die AfD bei 10 % und 9 % bei Infratest dimap. Mal schauen ob es ein anhaltender Rückgang bei der AfD bleibt. Die Corona Krise und Massnahmen der Landes- und Bundesregierung haben das Vertrauen der Bürger anscheinend bestärkt.

[gerhardal]

Hoffen wir,dass dieser Trend anhält, momentan sind es immer noch 4,1 % zuviel.
Aber offenbar fangen die Leute zu überlegen an. Außer der Produktion von Fakenews hat diese Partei nichts geleistet.

[Nana12]

Zitat von MunichEast

Die Corona Krise und Massnahmen der Landes- und Bundesregierung haben das Vertrauen der Bürger anscheinend bestärkt.

Nein, es ist ein [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] welches die Wähler dazu bewegt sich in Krisenzeiten an die Regierung zu klammern. Trumps Umfragewerte sind die besten seit seiner Wahl ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] - bitte Aussage beachten). Weil er so gut der Krise begegnet ist? Saudi-Arabien ist ein Musterbeispiel wie man dies auch nutzen kann um unliebsame Entscheidungen durchzudrücken. Wegen des niedrigen Ölpreises mussten Kürzungen in der rundum Versorgung der Bevölkerung vorgenommen werden. Zeitgleich trat man den Krieg im Jemen los. Alle gegen den gemeinsamen Feind, kein Platz für Streitereien.

Was tatsächlich eine Rolle spielen dürfte ist die Themenverschiebung. Zur Zeit sind AfD Themen unwichtig und damit sinken auch deren Umfragewerte. Bis auf die Fakenews haben sie auch nichts beizutragen. Vielleicht sollte man sich das für 2021 merken, bevor man wieder rund um die Uhr AfD Themen in der politischen Debatte behandelt so wie 2017.

[Amiganer]

Man lenkt unseren Fokus gezielt auf bestimmte Themen. Und es ist richtig, dass aktuell auf jeder Titelseite irgendein CDU Politiker abgedruckt wird. Klar, dass die Zustimmungswerte steigen. Und die Verluste müssen zwangsläufig andere Parteien haben. AfD und die Grünen hat es diesmal getroffen.

[Avantasia]

Man lenkt unseren Fokus gezielt auf bestimmte Themen.

Hä, das kommt jeden Sonntag. ^^^

Sind doch selber Schuld wenn die nix gebacken kriegen und fallen.
Die Menschen die so entscheiden denken sehen das wohl auch.

Trumps Umfragewerte sind die besten seit seiner Wahl.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[pauli8]

Zur AfD ein Artikel von Handelsblatt...

CORONA-PANDEMIE

Warum die AfD ein Verlierer der Coronakrise ist

Die Auswirkungen der Coronakrise wären normalerweise eine Steilvorlage für Populisten. Doch die AfD dringt mit ihren Positionen nicht durch.


Dietmar Neuerer

19.04.2020 - 13:46 Uhr


Tino Chrupalla
Der AfD-Vorsitzende und seine Partei dringen bei den Wählern nicht mehr durch.
(Foto: dpa)

Berlin Die Ausbreitung des Coronavirus hat das Land in einen Ausnahmezustand versetzt. Die Kanzlerin und ihre Ministerinnen und Minister treten Tag für Tag ernst vor die Kameras, immer geht es um sehr viel: Um Milliarden-Hilfen von historischem Ausmaß für die Wirtschaft, um Menschen, die akut Angst um ihren Job und ihre Wohnung haben, um den Nachschub an Lebensmitteln für die Supermärkte.

Schon jetzt ist klar: Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sind gravierend. Normalerweise würde man annehmen, dass populistischen Parteien wie die AfD die Sorgen der Bürger vor Massenarbeitslosigkeit und Armut zu nutzen wissen, um daraus politisches Kapital zu schlagen.

Doch das Gegenteil ist der Fall: Die AfD um ihre Vorsitzenden Tino Chrupalla und Jörg Meuthen rutscht in Umfragen ab: Sie liegt derzeit bei unter zehn Prozent, ihr schlechtester Wert seit zwei Jahren. Was sind die Gründe für den schleichenden Niedergang der AfD?

Ein Problem, mit dem auch andere Oppositionsparteien zu kämpfen haben, besteht in dem Umstand, dass in Krisenzeiten naturgemäß die Stunde der Exekutive schlägt. „Die Wähler versammeln sich hinter den Regierungsparteien, weil nur sie konkrete Krisenbewältigungspolitik machen können“, sagte der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer dem Handelsblatt.

Auch der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst konstatiert, die Wähler hätten im Zuge der Corona-Pandemie „neues Vertrauen in die Parteien der Großen Koalition gefunden“. Das drücke sich in den Umfragen in deutlich steigenden Werten für die Unionsparteien und moderat steigenden Werten für die SPD aus.

Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer erinnerte daran, dass die Umfragewerte der AfD bereits vor der Krise zurückgegangen seien - sicher auch unter dem Eindruck der internen Kämpfe, vor allem aber auch, weil das Thema Zuwanderung an Bedeutung verloren habe. „Hinzu kommt die aktuell ungewöhnlich breite Unterstützung für die Regierung und hier vor allem für die Unionsparteien“, sagte Arzheimer dem Handelsblatt. Ähnliche Effekte seien momentan nicht nur in Deutschland zu beobachten, sondern auch in vielen anderen Ländern.

„Markenkern“ der AfD derzeit nicht gefragt

Im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die „Bild am Sonntag“ fällt die AfD in der Wählergunst auf 9 Prozentpunkte (10 Prozent) und damit auf ihren niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl 2017. Die Große Koalition stabilisiert sich dagegen weiter. Die Union kann ihr Ergebnis aus der Vorwoche in Höhe von 37 Prozent halten, die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, erreicht nun 18 Prozent. Die FDP legt in der Wählergunst wieder leicht zu, kommt auf 7 Prozent (Plus 1), die Linkspartei auf 8 Prozent. Die Grünen stagnieren bei 16 Prozent.

In der Vergangenheit habe die AfD unter anderem von der Unzufriedenheit mit der Großen Koalition profitiert. „Das ist erst einmal vorbei“, so Probst. Das liegt nach Einschätzung Niedermayers auch daran, dass der „Markenkern“ der AfD, die Flüchtlingsfrage, „in seiner Relevanz deutlich zurückgegangen“ sei und die AfD es bisher nicht verstanden habe, eine für die Bürger glaubhafte Verbindung mit Corona herzustellen.

(DLF Medien u.a - Twitterbeiträge im Link)

Das Gegenteil ist vielmehr der Fall, wie der Politikwissenschaftler Arzheimer beobachtet: „Dass einzelne AfD-Politiker Verschwörungstheorien verbreiten, ist für die Partei sicher in keiner Weise hilfreich“, sagte er. Wohl auch deshalb dringt die AfD mit ihrem Thema „Zuwanderung“ nicht mehr durch.

„Der Versuch, die Migranten für das Vordringen des Virus verantwortlich zu machen, verfängt nicht“, erläuterte der Bremer Professor Probst. Es gebe vielmehr eine „starke Nachfrage nach sachlicher Information“, und diese werde von seriösen Wissenschaftlern befriedigt. Die „Agitation“ der AfD dagegen beruhe häufig auf „Halbwahrheiten, Verschwörungstheorien und wissenschaftlich umstrittenen beziehungsweise nicht haltbaren Thesen“, so Probst. Das aber komme gegenwärtig nicht an.

„AfD-Politiker beteiligen sich an der „Infodemie““

Insbesondere die „Verniedlichung und Verharmlosung“ der Corona-Pandemie durch Politiker der AfD finde kaum Resonanz oder stoße auf Skepsis. „Die Leute sehen die Bilder aus Italien, Spanien und den USA und sind froh, dass sie in Deutschland leben und ihre Regierung besser in der Lage ist, die Menschen zu schützen.“ Das drücke sich auch in einer hohen Zustimmung zu den Maßnahmen der Regierung aus.

Nachdem die AfD zu Beginn der Coronakrise weitgehend stumm blieb, kommen inzwischen auch konkrete Vorschläge in Sachen Krisenbewältigung. Allerdings sind sich die Rechtspopulisten keineswegs einig. Weder in der Einschätzung der Bedrohung durch das Virus noch bei der Beurteilung der Maßnahmen der Bundesregierung zur Verlangsamung der Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19.

Während einige AfDler alarmiert sind und sich streng an die Vorgaben der Bundesregierung halten, herrscht bei anderen eine Skepsis vor, die an die Haltung der Partei zum menschgemachten Klimawandel erinnert. Mancher in der AfD verliert sich dabei in Verschwörungstheorien.

„Solche Verschwörungstheorien werden vor allem über Social Media verbreitet, zum Beispiel vom Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller auf YouTube, der eine Manipulation von Statistiken über Corona-Tote vermutet“, sagte der Kommunikationsexperte Johannes Hillje dem Deutschlandfunk. „Das heißt also: AfD-Politiker beteiligen sich an der „Infodemie“, die es parallel zur Pandemie gibt.“

Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, überraschen die unterschiedlichen Meinungen in ihrer Partei nicht. „Wie in der Bevölkerung insgesamt, so gibt es auch bei uns in der Fraktion Menschen, die meinen, wir hätten es hier mit einer normalen Grippewelle zu tun“, sagte sie. Parteichef Meuthen ergänzt: „Ich glaube, dass es viele in der AfD gibt, die die Gefährdung durch diese Pandemie hoch einschätzen, aber es gibt sicher auch bei uns einige, die das gerade zu Beginn etwas zu sorglos gesehen haben.“

„In einer späteren Phase könnte sich das Blatt wenden“

Der Befund Weidels und Meuthens ist mit ein Grund für den bröckelnden Rückhalt für die AfD bei den Wählern. „Die innere Zerrissenheit der Partei über die Frage des politischen Umgangs mit der Pandemie verhindert eine klare Positionierung und deren Kommunikation nach außen“, sagte der Politikprofessor Niedermayer.

Daneben glaubt Niedermayer, dass der interne Führungsstreit und ein „weitgehend nur noch geduldeter Vorsitzender“ Meuthen die Partei lähmten. So sieht es auch der Politikwissenschaftler Probst: Die Debatten und Streitigkeiten innerhalb der AfD um Führungsfragen schwächten ihre Position „gerade in einer Zeit, wo Entschlossenheit und Klarheit gefordert sind“.

Meuthen hatte kürzlich in einem Interview eine mögliche Aufspaltung der Partei in einen „sozial-patriotischen“ und einen „freiheitlich-konservativen“ Flügel ins Spiel gebracht und war daraufhin vom eigenen Bundesvorstand zurückgepfiffen worden. Seitdem gilt der Europaabgeordnete als Parteichef auf Abruf, während der rechts******* Flügel seine Position in der Partei weiter festigen konnte.

nwieweit die AfD ihre aktuelle Umfrageschwäche wieder wettmachen kann, dürfte wohl von der Länge und den weiteren Auswirkungen der Coronakrise auf die Bevölkerung abhängen. „Die Stärke der Regierungsparteien wird nur so lange anhalten, wie die Bürger die Krisenrestriktionen mittragen und die negativen Folgen noch nicht die öffentliche Diskussion bestimmen“, sagte der Politikwissenschaftler Niedermayer. „In einer späteren Phase könnte sich das Blatt somit durchaus wenden.“

Ob dies dann aber der AfD nütze, hänge davon ab, „ob sie sich wieder als alleiniges Sprachrohr der Frustrierten und Benachteiligten darstellen kann“, erläuterte Niedermayer. Das werde seiner Ansicht nach deutlich schwieriger werden als in der Vergangenheit.

Lothar Probst von der Universität Bremen gibt zudem zu bedenken, dass sich die AfD in Konkurrenz zur FDP bewegt, die im Fall einer langen Aufrechterhaltung von kontakteinschränkenden Maßnahmen auch versuche, die Regierung anzugreifen. Er gehe daher eher nicht davon aus, dass die AfD profitieren werde. „Solange die Regierung auf der Basis der Empfehlungen von Wissenschaftlern ihre Maßnahmen beschließt und deutlich macht, dass man mal mit angezogener und mal mit lockerer Bremse unterwegs sein kann, bevor die Krise überwunden ist, sehe ich nicht, dass die AfD Honig aus einer perspektivisch wachsenden Unzufriedenheit saugen kann.“

Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Arzheimer wird man in absehbarer Zeit sehen können, ob die AfD in der Wählergunst wieder hinzugewinnt. „Die historische Erfahrung zeigt, dass die krisenbedingte Hinwendung zu Regierungsparteien meistens eine Sache von Wochen und Monaten ist“, sagte er. Irgendwann würden Politik und Öffentlichkeit zum Normalbetrieb zurückkehren und das Krisenmanagement genau so kritisch hinterfragen wie alle anderen politischen Entscheidungen auch.

Dass die AfD von diesem Meinungsumschwung im großen Stil profitiert, glaubt Arzheimer jedoch nicht. „Die Partei spricht mit vielen Stimmen, und ihre Wahrnehmung war schon vor Corona sehr negativ.“

Quelle:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Hornmann82]

Zitat von MunichEast

FORSA sieht die AfD bei 10 % und 9 % bei Infratest dimap. Mal schauen ob es ein anhaltender Rückgang bei der AfD bleibt. Die Corona Krise und Massnahmen der Landes- und Bundesregierung haben das Vertrauen der Bürger anscheinend bestärkt.

Es ist halt fraglich, wie lange der Kurs der Bundesregierung von weiten Teilen der Bevölkerung noch mitgetragen wird. Die AfD könnte davon profitieren, dass sie Lockerungen fordert.

[Avantasia]

Die kriegen doch nicht mal gebacken, einen vernünftigen Vorschlag zur Krise beizutragen,
mehr als Aufgetze und Stimmungsmache ist von denen bisher überhaupt noch nicht gekommen.

[Shao-Kahn]

@Ava: Keine Sorge, die finden noch eine Möglichkeit sich als Opfer darstellen zu können.

[Schwammkopf2011]

Zitat von Avantasia

Die kriegen doch nicht mal gebacken, einen vernünftigen Vorschlag zur Krise beizutragen,
mehr als Aufgetze und Stimmungsmache ist von denen bisher überhaupt noch nicht gekommen.

Alles Zitate aus dem Programm für die Bundestagswahl 2017:

Wir setzen uns für eine leistungsfähige, flächendeckende und möglichst wohnortnahe medizinische Versorgung für alle Bürger ein – im ambulanten wie im
stationären Bereich.

Wir wollen sicherstellen, dass auch ländliche Regionen medizinisch gut versorgt sind und sich dort wieder mehr Ärzte niederlassen.

Die AfD fordert einen verbindlichen, länderübergreifenden Mindestpersonalschlüssel für das Pflegepersonal, der auch bei den Krankenhausentgelten
Berücksichtigung finden muss

Die AfD fordert die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht

Es muss deshalb wieder ein deutscher Grenzschutz aufgebaut werden, der die
Staatsgrenzen zu schützen vermag, wobei der freie Personen- und Güterverkehr
zu gewährleisten ist.

Das sind in meinen Augen alles Forderungen, die in der aktuellen Situation helfen könnten die Krise besser zu bewältigen.
Zumal Pflegenotstand, Reduzierung der Krankenhauskapazitäten und weniger Ärzte auf dem Land, Probleme sind die nicht von der AfD verursacht wurde...
Und merkwürdigerweise können die selben Grenzen, die noch vor einem Monat nicht zu überwachen waren, plötzlich sehr wohl kontrolliert werden.

[ch5rn4o3s]

Naja ich bin kein Politikwissenschaftler und für mich ist unbegreiflich wie AfD grundsätzlich existieren kann. Ich denke, mal die meisten Menschen werden von Angst angetrieben und sie wählen eben das, was ihnen intuitiv mehr Sicherheit bietet. So wie damals beim Adolf, alle waren verängstigt, dass sie die schwächsten in der Europa sind und haben sich an jeden seblstsicheren Idioten geklammert. So lange wir die Erziehung der Kinder nicht anders gestalten wird sich nie etwas ändern. Die Sonna wird zu einem roten Riesen, die Erde weg und es wird keiner aus dem Sonnensystem geschaft haben und wenn alles Mesnchen weg sind, dann hat die Menschheit auch nicht existieret....aLso ist alles eher absolut belanglos.

[Hornmann82]

Zitat von Schwammkopf2011

Das sind in meinen Augen alles Forderungen, die in der aktuellen Situation helfen könnten die Krise besser zu bewältigen.

Wiedereinführung der Wehrpflicht usw. sind für mich rote Tücher; deswegen wähle ich diese Partei nicht.

[Hornmann82]

Zitat von ch5rn4o3s

So lange wir die Erziehung der Kinder nicht anders gestalten

Die Erziehungsstile HABEN sich in den letzten Jahrzehnten drastisch geändert.

[Shao-Kahn]

@Schwammkopf:
Du magst Recht haben, dass die AfD diese Probleme nicht verursacht hat. Aber die können fordern was die wollen. Solange die kein Konzept haben, wie diese Probleme gelöst werden, haben diese Forderungen keinen Wert.

Da können auch die Violetten um die Ecke kommen und den Weltfrieden fordern...

[Kirkwscks4eva]

Zitat von ch5rn4o3s

So lange wir die Erziehung der Kinder nicht anders gestalten wird sich nie etwas ändern.

Inwiefern? Wir sind doch vom "ich erziehe mein Kind und bringe ihm Respekt vor Mitmenschen und fremden Eigentum bei" zu "mein Kind darf alles, es gibt keine Grenzen" gewechselt und dass dies nicht positiv ist sieht man seit Jahren.

Kinder müssen Grenzen gesetzt werden. Werte vermitteln. Dass man Mitmenschen respektiert und fremdes Eigentum auch.

Das Gute hingegen bei der Änderung an der Erziehung ist dass es gewaltfrei geworden ist. (Zu viele Ausnahmen bestätigen leider die Regel.)

[Schwammkopf2011]

Zitat von Shao-Kahn

Du magst Recht haben, dass die AfD diese Probleme nicht verursacht hat. Aber die können fordern was die wollen. Solange die kein Konzept haben, wie diese Probleme gelöst werden, haben diese Forderungen keinen Wert.

Hauptaufgabe der Opposition ist es, die Regierung zu Hinterfragen und sie zu kontrollieren. Sie haben die Möglichkeit Vorschläge einzubringen, aber in erste Linie ist das nicht ihre Aufgabe. Zumal die Vorschläge noch so gut sein könnten, sie würden sicherlich nicht viel Beachtung finden.
Und da weder die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung, noch eine mögliche Koalition wahrscheinlich ist, finde ich es völlig ok sich nicht darauf zu fokussieren.

[Wornat1959]

Ah, das ich nicht lache ...

Dazu mal ein Artikel vom mdr aus dem Februar 2020:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten
Destruktive Politik – die Strategie der Thüringer AfD

Von der umstrittenen Wahl in Thüringen scheint nur eine Partei zu profitieren: die AfD. Um deren politische Strategie im Freistaat zu verstehen, lohnt ein Blick auf die Aussagen von Björn Höcke und dessen Verbindungen zu einem radikal rechten Verleger.

Eine Analyse von Politikreporterin Jana Merkel

[...]

"Den Riss vertiefen" – Kubitscheks Politikverständnis

[...]

Die politische Strategie: Schaden anrichten

Die Strategie der Thüringer AfD-Fraktion kommentiert der neurechte Verleger Kubitschek anerkennend:

[...]

Die Antwort der demokratischen Parteien auf die destruktive Strategie der AfD könne nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Funke nur sein, "dass die demokratischen Parteien, gewiss einschließlich der Partei Ramelows, endlich aus Verantwortung gegenüber den Menschen in Thüringen konstruktive, verantwortliche Politik machen, eine Regierung verabreden und wählen, einen Haushalt beschließen und sich in absehbarer Zeit auf Neuwahlen verständigen."

[...]

Was die AfD macht, nennt sich destruktive Kritik. Konstruktive Kritik braucht das was Shao-Kahn schon geschrieben hat. Aber da kommt bei der AfD nur Pustekuchen ...

[Shao-Kahn]

Du stellst jetzt Wahlprogramm und Oppositionspflichten gleich.

Die AfD ist als Oppositionspartei eine Lachnummer. Anstatt der kontrollierenden Aufgaben nach zu kommen, blockieren die systematisch einen ordentlichen Ablauf um sich in der Opferrolle zu sehen. Ein wunderbares Beispiel hierfür waren die Geschichten mit den [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Das Wahlprogram, welches Du oben als Argument gebracht hast, hat mit der Opposition nichts zu tun. Die AfD hat zwar in ihr Wahlprogramm die Forderung nach besserer medizinischer Versorgung gestellt. Aber anstatt einen möglichen Lösungsweg haben die einen Schuldigen präsentiert:

Schuld am Finanzierungsnotstand seien die Mehrkosten durch Flüchtlinge und die Zinspolitik der EZB (Europäische Zentralbank).

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Dort stehen unter anderem auch Dinge wie:

Der „Schrumpfung unserer angestammten Bevölkerung“ muss laut AfD mit einer „nationalen Bevölkerungspolitik“ entgegengewirkt werden.

Die AfD fordert eine Grenzschließung, um Deutschland vor „überwiegend beruflich unqualifizierten Asylbewerbern“ zu beschützen und den Aufbau eines deutschen Grenzschutzes.

“ Asyl behandelt die AfD nicht als Grundrecht, es wird dem Nutzen für den Staat untergeordnet nach dem Motto „ausschließlich qualifizierten Zuzug nach Bedarf“.

Bei der Wehrpflicht geht es denen nur um

„internationalen islamischen Terror“

Weiter:

Innenpolitisch sieht die Partei einen Zusammenhang zwischen Kriminalität und Ausländern. Besonders eine höhere Anzahl der Muslime stelle „eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens“ dar.

Ich belasse es mit dem Wahlprogramm mal dabei.

Also bring doch nicht Auszüge aus einem drei Jahre alten Wahlprogramm und picke da nur die Rosinen raus.

Die heilige AfD mit ihren Forderungen. Die haben z.B. mehrfach den Schießbefehl gefordert (siehe u.a. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] oder [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]). Oder sind das auch normale Vorschläge der Oppositionspolitik.

Wenn die bei der nächsten Bundestagswahl den Weltfrieden fordern, aber es wieder nur in Opposition schaffen, ist dann die Koalition schuld daran, dass es keinen Weltfrieden gibt?

[Lord_Wellington]

Zitat von Shao-Kahn

Dort stehen unter anderem auch Dinge wie:

Lustigerweise heult jetzt genau die "Asylrecht abschaffen!"-Fraktion herum, dass aufgrund der Corona-Krise angeblich die Grundrechte abgeschafft werden. Auf die Grundrechte anderer scheißt man, aber wenn man selbst einmal Einschränkungen hinnehmen muss, und sei der Grund noch so einleuchtend, dann ist dass Geplärre groß.

[Hornmann82]

Zitat von Lord_Wellington

Lustigerweise heult jetzt genau die "Asylrecht abschaffen!"-Fraktion herum, dass aufgrund der Corona-Krise angeblich die Grundrechte abgeschafft werden. Auf die Grundrechte anderer scheißt man, aber wenn man selbst einmal Einschränkungen hinnehmen muss, und sei der Grund noch so einleuchtend, dann ist dass Geplärre groß.

Und dass Zuzug nach Bedarf gesteuert werden sollte, ist also nicht einleuchtend?

[Shao-Kahn]

Wie steuert man den Bedarf an Asylsuchenden?

[Hornmann82]

Zitat von Shao-Kahn

Wie steuert man den Bedarf an Asylsuchenden?

Kanada hat da bspw. Quoten.

[Shao-Kahn]

Nein, die haben höchstens Quoten, wieviele angenommen werden.
Wieviele Asyl suchen und Hilfe brauchen kannste nicht innenpolitisch steuern.
Es gibt einen Unterschied, ob einer imigrieren will oder Asyl sucht.

[Hornmann82]

Zitat von Shao-Kahn

Nein, die haben höchstens Quoten, wieviele angenommen werden.

Ja, weil sie vorher bestimmen, wer überhaupt rein darf.

Zitat von Shao-Kahn

Wieviele Asyl suchen und Hilfe brauchen kannste nicht innenpolitisch steuern.

Wie viele bei dir (!) Asyl suchen, kann man sehr wohl steuern. Schau dir mal Länder wie Australien und Israel an, die haben das auch in den Griff bekommen.

Zitat von Shao-Kahn

Es gibt einen Unterschied, ob einer imigrieren will oder Asyl sucht.

Asyl ist eine Form der Migration.

[csesraven]

China bietet auch kein Asyl an. Weils ein menschenverachtendes Drecksland ist. Australien ist da keinen Deut besser.

[MunichEast]

Asyl ist gerade für uns deutsche ein wichtiges und zentrales Anliegen. Viele Deutsche suchten Schutz und Überleben im Ausland während das Dritte Reich in Europa wütete.

Der wichtige Punkt heute ist das unsägliche Verfahren. Menschen werden zur Untätigkeit während des Verfahrens verdammt, welches sich oft über Jahre erstreckt. Jeden Tag in der Angst abgeschoben zu werden ist eine psychische Tortur.

Diejenigen ohne Bleibeperspektive müssen schnell und menschenwürdig durch ein zeitnahes Verfahren gebracht werden und rückgeführt werden.

Das wird aber nichts am Verhalten der AfD oder derer Wähler gerade im Osten ändern. Bei einem Ausländeranteil von durchschnittlich 4 % in den neuen Bundesländern sind Aversionen und Ressentiment gegenüber Ausländern, im speziellen Hilfesuchende, nicht nachvollziehbar.

Ganz im Gegenteil wurde seitens der AfD gezielt Vorurteile und Ablehnung gegen Muslime und Hilfesuchende aufgebaut um Wählerstimmen zu gewinnen. Die AfD hat bewußt eine Konkurrenzsituation skizziert das Deutsche wegen anderen schlechter da stehen würden.

Selbst EU Ausländern wurden als notorische Betrüger und Straftäter dargestellt. Das viele hier in Deutschland für Niedriglöhne und unter ausbeuterischen Arbeitsbedingungen uns Deutsche bedienen und beliefern verschwiegen.

Die AfD hat kein Interesse an einer Lösung, denn es würde ihnen ihre Legitimation nehmen. Die AfD versucht bewußt Konflikte zu schüren und den gesellschaftlichen Frieden zu destabilisieren.

[parlheinz]

Ich gehe mal davon aus, dass Munich mit allem, was er da schreibt, recht hat. Sogar beim Verhalten der Wähler im Osten würde ich zustimmen, da sich an der Gesamtsituation in Ostdeutschland ebenfalls nichts ändern wird. Das aber die Unzufiedenheit mit der persönlichen Situation oder die Hetze gegen Asylanten zwangsläufig zum Zuspruch für die AfD führt, das dürfte falsch sein und das wird gegenwärtig ganz gut sichtbar.

Damit wäre ich dann wieder beim eigentlichen Thema. Die AfD hat sich doch mit dem Auftreten des Virus in keiner Weise geändert. Anders ist nur, dass sie nicht unentwegt eine Bühne bekommt, weil es viel wichtigere Themen gibt. Wenn ich den Fernseher einschalte, geht es nicht ständig um die AfD und wenn ich die Zeitung aufschlage begegnet sie mir auch nicht auf jeder Seite gleich mehrmals. Zurzeit ist das so, noch. Alles macht zurzeit den Eindruck, dass ein Leben ohne AfD sehr wohl möglich wäre.

Wenn man jemandem in den Printmedien und zur besten Sendezeit permanent eine Bühne bietet, dann erlangt er eine Popularität, die einfach unglaublich ist. Die Mainzelmännchen und Meister Proper lassen grüßen!

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